Nivea-Blau als registrierte Farbmarke?

Der Bundesgerichtshof hat heute ein Urteil des Bundespatentgerichts aus dem Jahr 2013 aufgehoben. Darin ging es darum, die von Beiersdorf registrierten Farbmarke des typischen NIVEA-Blaus zu löschen. Auf Veranlassung eines Wettbewerbers hatte das Bundespatentgericht die Löschung der Farbmarke aus dem deutschen Markenregister angeordnet. Das Verfahren wird jetzt vor dem Bundespatentgericht neu aufgenommen. Beiersdorf begrüßt die Entscheidung des Bundesgerichtshofs, der die…

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